Die USA und der Iran haben sich zuletzt mit gegenseitigen Drohungen überhäuft. Beobachter schlossen in den vergangenen Tagen auch einen militärischen Angriff nicht mehr aus. Jetzt scheinen sich beide Länder etwas anzunähern. Vertreter aus den USA und dem Iran haben am Freitag im Oman indirekt miteinander verhandelt – und die Gespräche verliefen offenbar positiv. Das betonten sowohl die US-Regierung als auch das iranische Mullah-Regime im Anschluss unabhängig voneinander.
Trump kündigte neue Gespräche mit Iran an
"Wir hatten sehr gute Gespräche über den Iran", sagte US-Präsident Donald Trump vor Journalisten an Bord des Regierungsfliegers Air Force auf dem Flug zu seinem Privatanwesen Mar-a-Lago in Florida. Trump stellte weitere Gespräche zwischen Vertretern seiner Regierung und des Irans in Aussicht. Diese sollen den Angaben zufolge bereits Anfang nächster Woche stattfinden.
Optimistisch stimmt den US-Präsidenten demnach die iranische Haltung zu einer neuen Vereinbarung: "Der Iran scheint sehr daran interessiert zu sein, ein Abkommen zu schließen." Für den Fall, dass es nicht dazu kommen sollte, drohte Trump erneut mit "sehr gravierenden Konsequenzen". Der Iran dürfe keine Atomwaffen haben, bekräftigte er.
Teheran sieht "guten Anfang"
Zuvor hatte bereits der iranische Außenminister Abbas Araghtschi das Klima bei den Verhandlungen in der omanischen Hauptstadt Maskat als "sehr positiv" bezeichnet und von einem "guten Anfang" gesprochen. Auf die Frage eines Journalisten, wie und wann die Gespräche fortgesetzt würden, legte er sich jedoch nicht fest.
Laut Araghtschi konzentrierten sich die Gespräche ausschließlich auf die Atomfrage. Die USA hatten zuvor darauf gedrungen, dass auch die Unterstützung Teherans für Milizen im Nahen und Mittleren Osten und sein ballistisches Raketenprogramm auf die Tagesordnung gesetzt werden müssten.
US-Regierung droht mit neuen Strafzöllen
Die USA hatten bis zu Trumps Äußerungen keine offiziellen Stellungnahmen zum Verlauf des Treffens abgegeben. Per Dekret drohte der US-Präsident danach aber mit Strafzöllen gegen Handelspartner des Irans, die sich seine Regierung vorbehält. Laut der Anordnung sollen Zölle auf Importe in die USA erhoben werden können, die aus Ländern stammen, die Waren oder Dienstleistungen aus der Islamischen Republik beziehen. Konkrete Ländernamen nannte Trump nicht, als Beispiel für die Höhe der Zölle nannte er 25 Prozent.
USA haben Militärpräsenz in der Golfregion stark erhöht
Die indirekten Gespräche am Freitag wurden vor dem Hintergrund einer drohenden Eskalation zwischen dem Iran und den USA geführt. Sie fanden etwa einen Monat nach der gewaltsamen Niederschlagung der jüngsten Protestwelle im Iran mit tausenden getöteten Demonstranten statt. Seitdem hatte Trump den Druck auf Teheran massiv erhöht und Streitkräfte in der Region zusammengezogen, um den Iran zu einem Abkommen über sein Nuklearprogramm zu zwingen.
Er drohte mit einer Militärintervention und schickte unter anderem den Flugzeugträger USS Abraham Lincoln in den Persischen Golf. Die Golfstaaten fürchten, dass ein US-Angriff einen regionalen Krieg auslösen könnte, in den auch sie hineingezogen würden. Dass die US-Regierung jetzt überhaupt mit der autoritären Staatsführung in Teheran verhandelt, hat dennoch viele Beobachter überrascht. Noch vor wenigen Wochen hatte Trump den Demonstranten im Iran zu verstehen gegeben, dass er an ihrer Seite stehe. Trump sprach sich zudem auch für einen Machtwechsel im Iran aus.
Islamwissenschaftlerin rechnet mit Zugeständnissen des Iran
Fachleuten zufolge dürfte die iranische Führung zu Zugeständnissen an die USA bereit sein. Denn für die Mullah-Regierung geht es laut der Islamwissenschaftlerin Anja Pistor-Hatam ums Ganze. Nach der Traumatisierung weiter Teile der Gesellschaft durch das brutale Vorgehen gegen Demonstrierende und die nach wie vor angespannte wirtschaftliche Lage, müsse das Regime etwas anbieten, sagte sie im ARD-Interview.
"Es wäre sicherlich gut, der Bevölkerung mitteilen zu können, die Sanktionen werden gelockert, es gibt einen wirtschaftlichen Aufschwung, um erstmal zu verhindern, dass es zu weiteren Unruhen kommt", so die Expertin. Aus Sicht von Pistor-Hatam dürfte die iranische Führung deshalb auf die US-Forderung, iranfreundliche Gruppen in der Region nicht mehr zu unterstützen, vermutlich eingehen. Schwieriger sei es dagegen bei der Begrenzung der Reichweite seiner Raketen oder dem Nuklearprogramm. Für das Regime hieße das, seine Verteidigungsfähigkeit aufzugeben.
Mit Informationen von dpa und AFP
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