Seine Silberne Ehrenmedaille samt Urkunde hat AfD-Politiker Michael Genniges zurückgegeben. Das hat Bezirkstagspräsident Henry Schramm am Mittwoch dem oberfränkischen Bezirkstag mitgeteilt. Die Auszeichnung hatte für öffentliche Kritik gesorgt, etwa von der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg. Der Bezirk Oberfranken will nun eine neue Richtlinie zur Verleihung von Ehrenmedaillen aufstellen.
Neue Richtlinien für die Vergabe: Vorab-Prüfung
Der Bezirk Oberfranken will die Richtlinien für die Vergabe von Auszeichnungen neu regeln. Bei der Bezirkstagssitzung in Bayreuth stellte Präsident Henry Schramm (CSU) die neuen Regelungen vor. Demnach soll es künftig eine Vorprüfung der zu ehrenden Personen durch die Bezirksverwaltung geben. Dabei werde in allgemein zugänglichen Quellen nachgeforscht, ob die vorgeschlagene Person extremistische oder radikale Positionen vertritt, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Bundesrepublik Deutschland gerichtet sind oder im Mindesten das Ansehen des Bezirkes beschädigen.
Außerdem soll die betreffende Person eine Eigenerklärung abgeben. Auch der Widerruf einer Auszeichnung wegen unwürdigen Verhaltens wird geregelt. Demnach sollen Trägerinnen oder Träger der Ehrenmedaillen des Bezirkes diese entzogen bekommen, wenn sie sich beispielsweise zu einer verfassungswidrigen Partei oder Vereinigung bekennen sowie extremistische Positionen unterstützen, heißt es in dem neuen Regelwerk.
Kontroverse um Genniges Ehrung
Vorangegangen war der Streit um die Verleihung der Silbernen Ehrenmedaille an den ehemaligen Bamberger Buchhändler und zeitweiligen Vorsitzenden der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) Michael Genniges im Mai 2026. Genniges erhielt die Medaille für sein kulturelles Wirken und seine Tätigkeit in der DIG. Allerdings wurde er vom Vorsitz der DIG 2021 abgewählt. Genniges amtierte von 2020 an als Fraktionschef der AfD im Bamberger Kreistag und soll sich rassistisch in den sozialen Medien geäußert haben.
Bezirkstagspräsident Schramm in der Kritik
Die Verleihung löste eine Welle der Entrüstung gegenüber dem Bezirkstag und dessen Präsidenten Henry Schramm aus. Schramm erklärte am Mittwoch noch einmal sein Bedauern über den Vorgang. Außerdem verkündete Schramm, dass Michael Genniges die silberne Ehrenmedaille sowie die Urkunde an den Bezirk zurückgegeben habe.
Offener Brief mit Begründung
Genniges begründet diesen Schritt in einem offenen Brief mit der Art und Weise wie mit ihm nach der Ehrung umgegangen wurde. Die Auszeichnung verliere ihren Sinn, wenn ehrenamtliche Leistungen nicht mehr ohne politische Hetze und Anfeindungen geehrt werden könnten, so Genniges. Es sei eine Kampagne gegen ihn geführt worden, die sich auch gegen den Bezirkstagspräsidenten richtete, daher gebe er die Medaille zurück, schreibt Genniges.
Der Bezirk Oberfranken ehrt jedes Jahr verdiente Persönlichkeiten für ihre Leistungen zum Wohle der Allgemeinheit: Politiker, Kulturschaffende und Ehrenamtler erhalten die Ehrenmedaillen.
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