Michael Genniges ist ehemaliger AfD-Fraktionsvorsitzender im Bamberger Kreistag. Daneben hat der 75 Jahre alte Buchhändler das Bamberger Literaturfestival BamLit mit-initiiert und war Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) Bamberg. Im Mai hat er nun die Ehrenmedaille des Bezirks in Silber erhalten. Daran übt etwa der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland Kritik.
Josef Schuster: "verwundert und zutiefst erschüttert"
Im Gespräch mit dem BR sagte Josef Schuster in Würzburg, er sei "verwundert und zutiefst erschüttert" über die Ehrung eines AfD-Politikers für dessen Verdienste in der Öffentlichkeit. Einerseits, weil von dieser Partei bekannt sei, dass sie in Teilen rechtsradikal und menschenverachtend sei. Und: "Wenn er geehrt wird für sein Engagement für Israel und für Juden, irritiert mich das noch einmal", so Schuster. Michael Genniges war Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft in Bamberg und wurde von dieser Position schon 2021 abgewählt – "wegen seiner politischen Einstellungen", so Schuster.
Bezirkstagspräsident sah keine Hinderungsgründe
In einer persönlichen Stellungnahme vom Freitag betont Bezirkstagspräsident Henry Schramm, dass zum Zeitpunkt der Entscheidung im Bezirkstag keine satzungsgemäßen, formalen sowie rechtsstaatlichen Erkenntnisse gegen die Verleihung der der Ehrenmedaille an Genniges gesprochen hätten. Davon sei auch sein persönliches Votum geleitet worden. Der CSU-Politiker hat der Verleihung eigenen Worten zufolge zugestimmt, weil das ehrenamtliche Engagement des Vorgeschlagenen im kulturellen Bereich sowie sein oberfrankenweites unternehmerischen Wirken überwogen habe.
Interne Abläufe werden geprüft
Hervorzuheben sei, so Schramm, Genniges Wirken als Buchhändler, als Mitorganisator des Bamberger Literaturfestivals und als mehrjähriger Vorsitzender der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft in Bamberg. Gleichzeitig kündigte der Präsident des Bezirkstags an, der Bezirk werde seine internen Abläufe und Regularien überprüfen und gegebenenfalls anpassen. So solle bei zukünftigen Verleihungen noch klarer dargestellt werden können, ob bei einer vorgeschlagenen Person strafrechtliche oder anderweitige Hinderungsgründe vorliegen könnten. "Sollten in dieser Angelegenheit derartige Informationen auftauchen, muss der Vorgang natürlich neu bewertet werden", schreibt Schramm in seiner Stellungnahme. Der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bezirkstag, Christian Meißner, zeigte sich im Gespräch mit dem BR selbstkritisch: "Wir haben danebengegriffen", sagte der Lichtenfelser Landrat am Donnerstag.
Antisemitismusbeauftragter Spaenle "überrascht"
"Ich war von dieser Entscheidung überrascht – und es muss hinterfragt werden, ob hier die richtige Entscheidung getroffen wurde", sagte der bayerische Antisemitismusbeauftragte Ludwig Spaenle (CSU) Spaenle dem Bayerischen Rundfunk am Rande des Landestreffens "Jüdisches Leben in Bayern" in Nürnberg am Donnerstag. Oberfranken engagiere sich dafür, mit jüdischem Erbe umzugehen, so der Antisemitismusbeauftragte weiter. Insofern gehe er davon aus, dass die Ehrung Genniges eine Entscheidung sei, "die man sich nochmal anschauen muss".
Über die Ehrung Michael Genniges haben die 18 Mitglieder des Bezirksrats Oberfranken entschieden. Zu den drei Stimmen der AfD für ihren Vorschlag kamen mehrere aus den Reihen der acht CSU-Räte. Laut dpa haben die jeweils zwei Vertreterinnen und Vertreter der Grünen und der SPD mit Nein gestimmt.
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