Der bayerische Verkehrsminister: Christian Bernreiter (CSU).
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Verkehrsminister Bernreiter will mehr Geld in die Infrastruktur stecken. Zur Finanzierung lehnt er auch neue Schulden nicht ab (Archivbild).

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In Infrastruktur investieren: Bernreiter für neue Schulden offen

In Infrastruktur investieren: Bernreiter für neue Schulden offen

In Bayern ist die Verkehrsinfrastruktur in die Jahre gekommen. Verkehrsminister Bernreiter fordert deshalb, die Investitionen aufzustocken. Weil das Geld dafür aktuell aber nicht reiche, will der CSU-Politiker auch neue Schulden nicht ausschließen.

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Verspätungen im Schienenverkehr und Zugausfälle sind die Menschen in Bayern mittlerweile längst gewohnt. Daran wird sich so schnell wohl auch nichts ändern. Grund ist meist die vielerorts veraltete Infrastruktur. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) pocht auf mehr Investitionen. Er kann sich vorstellen, dass der Staat dafür auch neue Schulden aufnimmt.

Bernreiter wirft Bund mangelnde Unterstützung vor

"Ich sehe vor allem zwei Möglichkeiten: Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat mal einen Infrastruktur-Fonds ins Schaufenster gestellt. Wie der verfassungskonform umgesetzt werden kann, ist leider nicht geklärt worden. Oder man prüft, ob man für Investitionen in die Infrastruktur neue Schulden machen kann. Ich bin für alles offen", sagte er der Mediengruppe Bayern.

Die Regionalisierungsmittel, die der Bund den Ländern zur Finanzierung des regionalen Schienenverkehrs zur Verfügung stelle, seien viel zu gering. "Wir haben teilweise nicht mal das Geld, um die bestellten Züge fahren lassen zu können. Schleswig-Holstein bestellt derzeit Züge ab. Das ist Realität", erklärt Bernreiter.

Aktuell seien jedoch in Bayern keine Strecken gefährdet. "Aber klar ist auch, dass es erst mal keine neuen Reaktivierungen geben wird. Ich kann nicht einer Region Züge wegnehmen und woanders Strecken reaktivieren. Wie soll ich das erklären?"

Kritik an Finanzierung des Deutschlandtickets bleibt

Zugleich erneuerte der CSU-Politiker seine Kritik am Deutschlandticket. Zwar sei er für eine Beibehaltung, forderte aber eine andere Finanzierung. "Meiner Meinung nach muss es aber ab 2026 komplett vom Bund finanziert werden."

Es sei "massiv Geld" aus der öffentlichen Hand für eine freiwillige Konsumleistung ausgegeben worden. "Das Ticket hat die öffentliche Hand für drei Jahre neun Milliarden Euro gekostet. Das Geld wäre in der Infrastruktur viel besser angelegt gewesen."

Münchner S-Bahn zuletzt so unpünktlich wie noch nie

Für Bahnfahrer bedeutet das zunächst wohl vor allem weiterhin eines: Sie brauchen viel Geduld. Zuletzt gab es etwa Berichte über einen neuen Tiefstand bei der Pünktlichkeit der S-Bahn München. Grund dafür ist laut den Verantwortlichen der schlechte Zustand der Systeme. "Die Infrastruktur ist zu voll, zu alt und störanfällig", so ein Bahnsprecher. Die Bayerischer Eisenbahngesellschaft ergänzte, knapp 60 Prozent aller Verspätungen 2024 würden auf die Infrastruktur zurückgehen.

Mit Informationen der dpa.

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