Sechs Tage nach der Drogenrazzia im Augsburger City Club hat sich nun auch Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) in einer Mitteilung zu den Vorgängen geäußert. Weber schreibt darin, dass sie durch die Medien von der Durchsuchung erfahren habe und von den Bildern überrascht gewesen sei. Weder sie als Oberbürgermeisterin noch sonstige städtische Stellen seien bei dem Einsatz involviert gewesen.
Eva Weber: "Vertraue auf den Rechtsstaat"
Augsburg stehe für Vielfalt, Kultur und Freiräume, aber auch für Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit. Dies sei kein Widerspruch. Sie vertraue auf den Rechtsstaat und stehe gleichzeitig hinter der Clubkultur, so Weber laut der Mitteilung der Stadt. Diese Freiräume machten die Stadt lebendig, gleichzeitig dürften sie keine rechtsfreien Räume sein.
Der rechtliche Rahmen gelte für alle, für Clubs und Besucherinnen und Besucher genauso wie für Polizei und Staatsanwaltschaft, sagt Weber. Alle, auch staatliche Akteure seien immer wieder aufgefordert, ihr eigenes Vorgehen auch hinsichtlich der Verhältnismäßigkeit kritisch zu prüfen.
Oberbürgermeisterin fordert Aufarbeitung der Razzia
Sie erwarte, dass die Hintergründe und die Vorgehensweise transparent, sachlich und rechtsstaatlich aufgearbeitet würden, teilt die Oberbürgermeisterin mit. Dabei vertraue sie auf die funktionierenden rechtsstaatlichen Mechanismen. Die rechtliche Bewertung und Einordnung sei Aufgabe der Gerichte.
Scharfe Kritik von Clubbetreibern an der Razzia
Am vergangenen Samstag waren rund 100 Einsatzkräfte der Polizei bei der Razzia im City Club im Einsatz. Hintergrund waren laut Polizei Ermittlungen wegen des Verdachts auf Drogenhandel und Drogenkonsum. Die Beamten stellten bei der Durchsuchung unter anderem rund 170 Gramm unterschiedlicher Drogen sicher.
Der Clubbesitzer und Besucher des Clubs kritisierten den Einsatz als unverhältnismäßig. Unter anderem berichteten Besucher von schmerzhaften körperlichen Zwangsmaßnahmen und entwürdigenden Situationen und Leibesvisitationen. Der Betreiber des Clubs hat angekündigt, gegen den von der Polizei vorgelegten Durchsuchungsbeschluss rechtlich vorzugehen. Die Razzia sei nicht gerechtfertigt gewesen.
Polizei gibt sich selbstkritisch
Die Polizei hingegen rechtfertigte die Razzia mit Ermittlungen, die bereits seit Ende 2024 angedauert haben sollen. Die Razzia unter den Gästen und die anschließenden Leibesvisitationen seien dann im Rahmen des Polizeiaufgabengesetzes erfolgt, unter dem Aspekt der Gefahrenabwehr.
Es habe niemand bei der Durchsuchung minutenlang nackt da stehen müssen, betonten die Ermittler. Allerdings hätten sich viele Gäste bis auf Slip und BH oder Shirt ausziehen müssen, da die Unterhose oft ein Drogentransportmittel sei.
Man nehme es aber sehr ernst, dass Gäste sich ungerecht behandelt fühlten. Dabei sei man durchaus selbstkritisch, sagt Martin Wilhelm, Polizeipräsident Schwaben Nord: "Mir ist es generell wichtig, polizeiliche Maßnahmen gegenüber Betroffenen aktiv zu kommunizieren und transparent zu machen." So sei etwa kein Kommunikationsteam vor Ort gewesen, um die polizeilichen Maßnahmen noch detaillierter zu erklären und vielleicht auch den Gästen, die noch nie eine solche Razzia erlebt hätten, die Angst zu nehmen. Das werde man überdenken.
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