Die zehnjährige Carlotta aus Pocking im Landkreis Passau spielt gerne mal mit ihren Freundinnen im Park oder auf dem Spielplatz – ohne Eltern. "Ich finde es wichtig, dass Kinder sich allein was trauen dürfen, aber dass sie auch wissen, dass sie vorsichtig sein müssen", sagt sie.
Und zwei Mitschüler im ähnlichen Alter sagen: "Kinder sollten sich selbstständig machen können" und "Kontakt mit Freunden – ohne Eltern – finde ich wichtig." Eltern und Großeltern, die wir an dem Tag in Pocking treffen, sehen es etwas anders. "Gefährlich ist es schon", sagt eine Großmutter. Und eine Mutter ergänzt: "Heutzutage muss man schon aufpassen."
Unbeaufsichtigtes Spielen - zu gefährlich?
Auch die Stadt Pocking hatte Sicherheitsbedenken und deshalb im vergangenen Sommer das unbeaufsichtigte Spielen für Kinder unter zwölf Jahren in städtischen Parks verboten. Im Stadtpark befinden sich Gewässer und nachdem vor einigen Jahren ein hessischer Bürgermeister nach einem Badeunfall mit drei Kindern (externer Link) wegen fahrlässiger Tötung angeklagt war, wollten Vorgänger-Bürgermeister und -Stadtrat sichergehen: Sie ließen sich von einem auf Sicherheitskonzepte spezialisierten Anwalt beraten, der ihnen diese Klausel in der Satzung empfahl. "Das Verbot sollte aber weder verfolgt noch geahndet werden" erklärt der neue Bürgermeister Ernst Geislberger-Schießleder (CSU).
"Man kann doch nicht Kindern das Spielen im Grünen verbieten"
Trotzdem war der Pockinger Bernd Schulz irritiert, als er in der Zeitung von der neuen Regelung las. "Man kann doch nicht Kindern das Spielen im Grünen verbieten. Sie haben ein Recht auf eine vernünftige Entwicklung", so der 63-jährige Rentner.
Er setzte deshalb eine Klage auf. Gegen die Satzung in seiner Heimatstadt Pocking konnte er aber nicht vorgehen, weil sie zu diesem Zeitpunkt noch nicht offiziell bekannt gemacht war. Über den Münchner Anwalt der Stadt Pocking, der auf Sicherheitskonzepte spezialisiert ist, stieß er jedoch auf die Stadt Kempten, die eine ähnliche Satzung hat. Deshalb klagte er gegen Kempten. Er formulierte einen Text ohne juristische Vorerfahrung, mithilfe von KI und schickte ihn ab. Dann hieß es erst einmal: Warten.
Kinder: Vernachlässigt in einer alternden Gesellschaft?
Werden Kinder im öffentlichen Raum an den Rand gedrängt? Ja, sagt Daniel Grein vom Kinderschutzbund. "Stellen Sie sich vor, die Stadt würde sagen: Ab 65 ist dieser Ort aus Haftungsgründen nicht mehr zu betreten, denn ältere Menschen könnten stolpern. Der Aufschrei wäre enorm."
Kinder seien eine Minderheit in unserer alternden Gesellschaft, betont der Soziologe Aladin El-Mafaalani und nennt sie die "vergessene Generation", die politisch vernachlässigt werde. Beide Experten sagen: Räume für Kinder gingen verloren, weil Kinder weniger würden.
Kinderfreundliche Kommunen: Initiative soll etwas voranbringen
Um dem entgegenzusteuern, gibt es etwa die Initiative "Kinderfreundliche Kommunen". Das Ziel: Orte für Kinder schaffen, etwa Spielplätze, Spielstraßen, Pumptracks, Bolzplätze. Und: Kinder beteiligen! Zehn bayerische Städte nehmen teil, darunter Regensburg, Rosenheim und Landshut.
Klage erfolgreich: Grünanlagen-Satzung verfassungswidrig
Ein knappes Jahr nach seiner Klage bekam Bernd Schulz einen dicken Großbrief vom Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Seine Klage war erfolgreich. "Ich habe mich gefreut und ein bisschen geschmunzelt", sagt Schulz, der selbst kinderlos ist.
Die Kemptener Grünanlagen-Satzung wurde für verfassungswidrig erklärt. Offenbar ein Präzedenzfall. Die Richter schrieben: Gerade bei Kindern im Grundschulalter müsse das Spielen im Freien auch ohne Aufsicht möglich sein, damit sie "'Neuland' entdecken und erobern können". Wann die Kinder dafür reif sind, sollten die Eltern entscheiden. Generell für alle Grünanlagen eine Aufsicht zu verlangen, sei unverhältnismäßig.
Satzungen werden geändert
Dass Schulz mit seiner Klage Erfolg hatte, ist ungewöhnlich: Die Erfolgsquote für Popularklagen vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof liegt im langjährigen Schnitt bei nur neun Prozent.
Sowohl Kempten als auch Pocking begrüßen das Urteil und haben bereits bekanntgegeben, dass sie ihre Satzungen ändern. Die Pockinger Kinder freuen sich derweil, dass sie auch wieder offiziell allein im Park spielen dürfen. "Da hat man mehr Spaß und es festigt die Gemeinschaft", sagt Carlottas Bruder Konstantin. Er hat mit etwa sieben oder acht Jahren zum ersten Mal ohne seine Eltern mit Freunden gespielt – auf dem Fußballplatz und dem Spielplatz.
Ein spielendes Mädchen alleine auf einer Freizeitanlage im Grünen (Symbolbild)
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