Fremdenfeindliche Äußerungen oder Verschwörungstheorien – wie radikal äußern sich die AfD-Spitzen aus Bayern? Der BR hat das Verfassungsschutzgutachten ausgewertet. Das Ergebnis: Fast jeder zweite bayerische AfD-Mandatsträger ist laut Bericht mit entsprechenden Zitaten aufgefallen.
Johannes Reichart, Reporter der Redaktion BR-Landespolitik, und der Verfassungsrechtler Kyrill-Alexander Schwarz von der Universität Würzburg (externer Link) haben im BR24 live um 16 Uhr eingeordnet, wie die Äußerungen der AfD zu bewerten sind. Das Video zum Nachschauen finden Sie oben eingebettet über diesem Artikel. Eine Analyse zu den Aussagen des Experten finden Sie hier.
AfD als rechtsextremistisch eingestuft - Partei klagt dagegen
Die Partei wurde vor rund zwei Wochen durch den Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" eingestuft. Dagegen reichte die AfD Klage ein. Daraufhin setzte der Verfassungsschutz die Einstufung bis auf Weiteres aus.
Seitdem werden die Forderungen nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD lauter. Das könnte der Bundestag, der Bundesrat oder die Bundesregierung beschließen. Laut Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) reiche das Gutachten jedoch nicht aus, um ein entsprechendes Verfahren anzustoßen.
mit Informationen von dpa
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