Zum 1. Mai gibt sich der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kämpferisch: "Erst unsere Jobs, dann eure Profite" – so lautet das Motto dieses Jahr zum Tag der Arbeit. Die anhaltende Wirtschaftskrise kostet Jobs, gleichzeitig will die Politik das Sozialsystem reformieren. Die bundesweit zentrale Kundgebung des DGB fand in Nürnberg statt. Rund 6.000 Menschen kamen bei sonnigem Wetter zum Nürnberger Kornmarkt, um der Hauptrednerin, der DGB-Bundesvorsitzenden Yasmin Fahimi zuzuhören.
Kämpferisch bei anstehenden Reformen
In ihrer gut 20-minütigen Rede sprach Fahimi die geplanten Reformen unter anderem bei der Rente, der gesetzlichen Krankenversicherung und der Steuer an. Die Rente sei ein zentrales Versprechen des Sozialstaates, sagte Fahimi. Wer die gesetzliche Rente und das Sicherungsniveau angreife, riskiere gesellschaftliche Konflikte.
Auch mit Blick auf die Diskussionen um das Arbeitszeitgesetz kündigte Fahimi Proteste an. Das Abrücken vom Acht-Stunden-Tag lehnten die Gewerkschaften ab. "Hände weg vom Arbeitszeitgesetz. Mit Macht für die Acht", rief die DGB-Chefin den Menschen auf dem Kornmarkt zu.
Gesetzliche Rente nicht anfassen
Die DGB-Chefin lehnte ebenso Kürzungen bei der gesetzlichen Altersversorgung kategorisch ab: "Wer immer nur private Vorsorge predigt, der muss mal beantworten, wovon die Menschen das eigentlich noch bezahlen sollen", so die DGB-Chefin. "Wer das Sicherungsniveau der Rente angreift, der provoziert einen gesellschaftlichen Großkonflikt", sagte Fahimi. Und fügte hinzu: Die Gewerkschaften seien mobilisierungsfähig.
Die DGB-Chefin plädierte dafür, die Beschäftigten nicht als die Schuldigen an der wirtschaftlichen Krise zu sehen, sondern als Teil der Lösung. "Es ist Zeit, dass sich was drehen muss", sagte sie in ihrer Rede.
2.500 Menschen bei Kundgebung in Nürnberg
Zu den Mai-Kundgebungen des DGB und seiner acht Mitgliedgewerkschaften kamen nach Angaben der Polizei zur zentralen Kundgebung auf den Nürnberger Kornmarkt bis zum Mittag etwa 2.500 Menschen. In Nürnberg wurde nach DGB-Angaben traditionell die bayernweit größte Gewerkschaftsveranstaltung zum 1. Mai abgehalten. Insgesamt gab es 77 Kundgebungen zum "Tag der Arbeit" im ganzen Freistaat.
Weitere Veranstaltungen in Bamberg und Ingolstadt
Der bayerische DGB-Landesvorsitzende Bernhard Stiedl trat im oberfränkischen Bamberg auf und kam anschließend nach Nürnberg. Er forderte für Bayern eine klare industriepolitische Strategie der Staatsregierung, um Standorte und Arbeitsplätze zu erhalten.
Bayerns IG Metall-Bezirksleiter Horst Ott ist bei der Kundgebung in Ingolstadt aufgetreten, dem Sitz des Autoherstellers Audi. Ott warf Arbeitgeberverbänden und weiten Teilen der CDU und CSU vor, Stimmung gegen die Beschäftigten zu machen. Zudem hielt er vielen Unternehmen vor, die traditionelle Sozialpartnerschaft mit der Gewerkschaft aufzukündigen und Werke zu schließen, obwohl deren Belegschaften vorher Einschnitte akzeptiert hätten.
Im Video: Bayerns DGB-Vorsitzender Bernhard Stiedl zu den Gewerkschaftspositionen
Unsere Arbeitswelt ist in Bewegung - die Sozialsysteme auf Kante genäht. Wir reden mit Bayerns DGB-Chef Bernhard Stiedl.
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