Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat Erwartungen an niedrigere Ticketpreise als Folge der künftig sinkenden Luftverkehrsteuer gedämpft. "Die Absenkung der Luftverkehrsteuer dient dazu, den Standort wettbewerbsfähiger zu machen, um überhaupt wieder ein ernstzunehmender Mitspieler zu werden", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Das ist das Hauptziel der abgesenkten Luftverkehrsteuer."
Schnieder: Wollen Airlines in Deutschland halten
Auf die Reduzierung hatte sich die Regierung bei ihrem Koalitionsausschuss Mitte November geeinigt. Laut Schnieder sollen nun die Airlines selbst entscheiden, mit welchen Angeboten sie an den Markt gehen. "Für uns ist wichtig, dass sie in Deutschland bleiben und ihre Flugzeuge hier stationieren sowie im Interesse des Wirtschaftsstandortes Deutschland und der Fluggäste ein verlässliches Streckennetz von und zu deutschen Flughäfen sicherstellen", erklärte der Minister.
Deutschland als Luftverkehrsstandort hat dem Verkehrsminister zufolge "ein Wettbewerbsproblem". "Wir sind beim Passagieraufkommen lediglich bei knapp 90 Prozent des Vor-Corona-Niveaus. Andere Länder liegen bei 110 Prozent. Heißt: Es werden keine Flüge eingespart, sie finden nur woanders statt", resümiert Schnieder.
Flughafenverband fordert mehr Unterstützung
Ähnlich sieht es auch der Flughafenverband ADV. Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel stimmte Schnieder zu: "Einen Automatismus für sinkende Ticketpreise gibt es nicht." Die Absenkung der Luftverkehrsteuer sei vor allem eine Maßnahme zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Luftverkehrsstandorts Deutschland, teilte Beisel mit. "Entscheidend ist, dass Airlines den Hochsteuerstandort Deutschland wieder häufiger anfliegen."
Die in Aussicht gestellte Absenkung reiche dafür nicht: "Nur wenn in den Folgejahren weitere Reduzierungen staatlicher Abgaben, Gebühren und Steuern erfolgen, werden Airlines wieder neue Flugzeuge an deutschen Flughäfen stationieren und zusätzliche Strecken aufnehmen."
Fluggesellschaften bislang sehr zurückhaltend
Auch die Airlines reagierten zuletzt auffallend leise dazu, wie sich die Steuersenkung auf die Ticketpreise auswirken wird – das hänge davon ab, wie sich die Standortkosten entwickelten. Die Entlastung betrage "nur rund ein Zehntel der Mehrbelastungen, die wir seit 2019 bei den staatlichen Standortkosten gesehen haben", hieß es nach dem Koalitionsausschuss von Union und SPD.
Mit Informationen von dpa, AFP und Reuters
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