Es ist kurz nach neun an jenem Januar-Vormittag 2023, als im Bundestag Applaus aufbrandet. Da ist Boris Pistorius gerade als Verteidigungsminister vereidigt worden. Der damalige Kanzler Olaf Scholz gratuliert mit Handschlag, dann Robert Habeck, Cem Özdemir und Christian Lindner. Damals kann niemand ahnen, dass Pistorius der einzige Ampel-Minister sein würde, der sein Amt in die darauffolgende Wahlperiode rettet.
Pistorius folgt auf Christine Lambrecht
Den Weg ins neue Amt hat ihm eine Parteifreundin geebnet, wenn auch unbeabsichtigt: Christine Lambrecht, die sich nur rund ein Jahr im Verteidigungsministerium halten konnte. Nach einer Reihe von Pannen brachte ein verunglücktes Silvestervideo das Fass zum Überlaufen – und die SPD-Politikerin gab auf. Doch Pistorius hatte zunächst kaum jemand auf dem Zettel. Er selbst sagt, dass der Anruf von Scholz überraschend gekommen sei.
"Ich musste nicht lange überlegen", erinnert sich Pistorius später. Als die Personalentscheidung bekannt wird, verspricht er, dass er sich "mit 150 Prozent in diese Aufgabe reinstürzen" werde. Schon als Innenminister in Niedersachsen arbeitet er zielstrebig am Image des Machers. Und auch im Berliner Bendlerblock empfiehlt sich Pistorius von Anfang an als einer, der die Dinge anpacken will. Nur wenige Wochen im Amt steigt er in der Beliebtheitsliste des ARD-Deutschlandtrends ziemlich weit oben ein. Im März 2023 klettert Pistorius dann auf Platz eins. Und dort steht er heute noch.
Viel Lob für Pistorius nach der Amtsübernahme
Parteiübergreifend wird ihm nach dem Start bescheinigt, so ziemlich alles richtig gemacht zu haben. Selbst aus der Union, damals in der Opposition, kommt Lob. Ein Grund dafür: Pistorius punktet nicht nur in Umfragen, sondern auch bei der Bundeswehr. Das zeigt sich beispielsweise bei Truppenbesuchen. Da stehen Soldatinnen und Soldaten immer wieder Schlange, um an ein Selfie mit ihm zu kommen.
Kaum im neuen Amt setzt Pistorius in der als träge kritisierten Beschaffungsbehörde der Bundeswehr eine neue Leitung ein. Das Ziel: mehr Tempo bei der Modernisierung. Und tatsächlich ist die Zahl der Rüstungsprojekte, die es durch den Bundestag schaffen, deutlich gestiegen: auf 103 im vergangenen Jahr, ein Rekordwert. Allerdings wird diese Entwicklung dadurch erleichtert, dass Schwarz-Rot Verteidigungsausgaben praktisch von der Schuldenbremse des Grundgesetzes ausgenommen hat. An Geld fehlt es Pistorius also nicht.
"Leuchtturmprojekt" Litauen-Brigade
Im Sommer 2023 überrascht er mit der Ankündigung, einen kompletten Kampfverband auf Dauer an der Nato-Ostgrenze zu stationieren: die Litauen-Brigade. Eine "entschlossene Entscheidung", sagt Thomas Erndl, der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, im BR24-Gespräch. "Mit der Brigade zeigen wir, dass sich andere auf uns verlassen können, nachdem wir uns Jahrzehnte auf andere verlassen konnten." Damit bezieht sich der CSU-Abgeordnete aus Niederbayern auf die Nato-Partner Deutschlands.
Ein anderes Großvorhaben des Ministers ist der neue Wehrdienst. Die Gesetzgebung dazu verläuft zunächst turbulent. Wiederholt knirscht es in der Koalition, aber auch innerhalb der SPD. Kritiker machen dafür auch Pistorius verantwortlich, der gereizt reagiert, als Fachpolitiker der Fraktionen das viel diskutierte Losverfahren ins Gespräch bringen. Mittlerweile ist das Gesetz in Kraft. "Jetzt geht es darum, schnell die Infrastruktur aufzubauen", sagt Erndl: "Und auch das ist eine Aufgabe für den Minister."
Kritik an Pistorius wegen Digitalfunk und Fallschirmjäger-Skandal
Eine weitere liegt im neuen Digitalfunk. Ein Milliardenprojekt, das insbesondere für gemeinsame Operationen mit Verbündeten wichtig ist. Doch die Sache läuft nicht rund. Der Verteidigungspolitiker Niklas Wagener von den Grünen sieht "enorme Probleme" und "enorme Verschleppungen". Der Aschaffenburger Bundestagsabgeordnete wirft Pistorius vor, sich letztlich nicht um das Projekt zu kümmern.
Auch für den Umgang mit dem Skandal um sexuelle Übergriffe und Rechtsextremismus bei Fallschirmjägern in Rheinland-Pfalz wird Pistorius kritisiert. Zwar verurteilt er die Vorfälle nach deren Bekanntwerden, aber einer Sitzung des Verteidigungsausschusses dazu bleibt der Minister fern. Ein Versäumnis, finden Teile der Opposition.
Drei Jahre nach Amtsantritt kann sich Pistorius über anhaltend gute Umfragewerte freuen. Doch das Macher-Image: Es zeigt Risse.
Im Audio: Fallschirmjäger-Skandal im Verteidigungsausschuss - der Minister fehlt
Heeresinspekteur Christian Freudig im Blick von Carsten Breuer Generalinspekteur der Bundeswehr nach der Befragung des Verteidigungsausschusses
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