Deutschland beendet seinen monatelangen Aufnahmestopp für schutzbedürftige Afghanen, denen zuvor bereits eine Einreise zugesagt worden war. Wie die "Welt" und die ARD am Dienstag berichteten, sollen in den kommenden Tagen bereits Familien einreisen dürfen. Betroffene Familien seien über die Wiederaufnahme des Programms informiert worden, berichtete die "Welt" am Dienstag unter Berufung auf Regierungskreise [Externer Link, möglicherweise Bezahlinhalt]. Die Einreise solle unauffällig mit kommerziellen Linienflügen über Dubai oder Istanbul erfolgen.
Zum Artikel auf tagesschau.de: Regierung lässt einige Afghanen aus Pakistan einreisen
Pakistan will geflüchtete Afghanen abschieben
Hintergrund sind der wachsende juristische Druck in Deutschland und eine von den pakistanischen Behörden vorangetriebene Abschiebekampagne. Pakistan will anerkannte afghanische Flüchtlinge bis zum 1. September des Landes verweisen, darunter auch Personen, die für das deutsche Aufnahmeprogramm vorgesehen sind.
Mehrere Klagen aufgrund der Aufnahme-Zusagen
Zudem hatten Menschenrechtsgruppen und Dutzende Betroffene erfolgreich gegen den von der Bundesregierung verhängten Stopp geklagt. In mehreren Fällen gibt es inzwischen bereits Gerichtsbeschlüsse, die die Regierung verpflichten, die Menschen aufzunehmen. Weigert sich die Bundesregierung, dem nachzukommen, könnten Zwangsgelder fällig werden.Insgesamt saßen rund 2.000 Afghanen, die unter der Taliban-Herrschaft als gefährdet gelten, nach einer Aufnahme-Zusage in Pakistan fest.
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