Demnächst könnten afghanische Geflüchtete regelmäßig aus Deutschland in ihre Heimat abgeschoben werden. Denn laut Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) soll in naher Zukunft ein Abschiebeabkommen mit den in Afghanistan herrschenden islamistischen Taliban geschlossen werden. Dobrindt sagte dem Internetportal "The Pioneer": "Es sind sehr weit fortgeschrittene Gespräche, so dass wir davon ausgehen können, dass wir sehr bald eine Vereinbarung darüber haben, dass wir regelmäßig auch über Linienflüge nach Afghanistan rückführen können."
Dobrindt will "schwerste Straftäter rückführen"
Am vergangenen Wochenende sind laut Dorindt in Kabul "technische Gespräche" geführt worden, mit dem Ziel, regelmäßig abzuschieben, "und das heißt nicht nur in Charterflügen, auch in Linienflügen".
Die Kritik unter anderem von Menschenrechtsorganisationen hält Dobrindt für ungerechtfertigt. Er nannte es eine interessante Wahrnehmung, "wenn man es für moralisch okay findet, dass Katar die Vermittlung übernimmt, wenn man Rückführungen nach Afghanistan organisiert, aber es vollkommen moralisch verwerflich findet, wenn man diese Aufgabe selber übernehmen soll".
Es gehe darum, "schwerste Straftäter aus Deutschland raus nach Afghanistan rückzuführen", so Dobrindt. Er würde "alles dafür tun, dass das mit Afghanistan funktioniert und das Gleiche werde ich mit Syrien versuchen", kündigte der Minister weiter an.
Seit Machtergreifung der Taliban zwei Abschiebeflüge aus Deutschland
Bislang gab es seit der Machtergreifung der Taliban in Afghanistan im Jahr 2021 zwei Abschiebeflüge aus Deutschland in das Land - einen 2024 noch in der Zeit der Ampel-Regierung und einen zweiten im Juli. In beiden Fällen war Katar als Vermittler beteiligt.
Die Taliban hatten im August 2021 erneut die Macht in Afghanistan übernommen. Sie riefen ein islamistisches Emirat aus und setzen seither eine strenge Auslegung des Islam mit drakonischen Gesetzen durch. Insbesondere Frauenrechte wurden dabei massiv eingeschränkt.
Mit Informationen von AFP
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