Hinter dem Hakenkreuz-Skandal im baden-württembergischen Landtag steht nach eigenem Bekennen der SPD-Abgeordnete Daniel Born. Er habe hinter dem Namen eines AfD-Abgeordneten ein Hakenkreuzzeichen notiert bei der geheimen Abstimmung zum Oberrheinrat, teilte Born am Freitag mit. In einer Erklärung schrieb Born von einem "schwerwiegenden Fehler". Born erklärte seinen Rücktritt aus dem der SPD-Fraktion und dem Präsidium der Landes-SPD, außerdem lege er sein Amt als Landtagsvizepräsident nieder.
Born beklagt "zunehmende Gewöhnung" an die AfD
Es sei aber nie seine Absicht gewesen, einem Abgeordneten der AfD das Zeichen zu unterstellen, betonte Born. "In einer Kurzschlussreaktion wollte ich vielmehr zeigen, dass Stimmen für die AfD egal bei welcher Wahl immer Stimmen für rechten Hass und Hetze sind." Der Vorfall hatte sich am Donnerstag ereignet.
"Als Stellvertretender Landtagspräsident dem Hause dienen zu dürfen, war die größte Ehre meines Lebens", schrieb Born. Die AfD sei eine gesichert rechtsextreme, die Demokratie verachtende Partei. Die zunehmende Gewöhnung an die AfD lasse ihm keine ruhige Minute mehr.
SPD-Fraktionschef Andreas Stoch sprach von einem schwerwiegenden Fehler, den Born begangen habe. "Für meine Fraktion und mich ist es konsequent und richtig, dass er von seinem Amt als Vizepräsident des Landtags zurücktritt und auch seinen Austritt aus der Fraktion erklärt hat."
Hakenkreuz-Skandal erschüttert Landtag in Baden-Württemberg
Im Landtag von Baden-Württemberg war am Donnerstag bei einer geheimen Abstimmung ein Stimmzettel mit einem Hakenkreuz beschmiert worden. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) sprach von einer Schande für den Landtag. Im Plenum sagte sie: "Das ist eine Straftat". Auch alle anderen Fraktionen hatten sich erschüttert gezeigt.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Manuel Hagel erklärte: "Dies ist ein widerlicher Vorgang, der die Werte unseres Parlaments mit Füßen tritt." Auch FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke nannte den Vorfall "widerwärtig und untragbar". Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Anton Baron hatte angekündigt, dass Strafanzeige erstattet würde. Born drohen strafrechtliche Konsequenzen.
Mit Informationen von dpa und AFP
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