Verteidigungsminister Boris Pistorius hat zur Vorbereitung eines möglichen Einsatzes in der Straße von Hormus die Verlegung deutscher Marine-Einheiten ins Mittelmeer angekündigt. Konkret sollen ein Minensucher sowie ein Führungs- und Versorgungsschiff entsandt werden, sagte der SPD-Politiker der Samstagsausgabe der "Rheinischen Post" (externer Link, möglicherweise Bezahl-Inhalt).
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"Damit wir in der Straße von Hormus unterstützen können, werden wir das Engagement an anderer Stelle temporär sinnvoll und mit den Partnern abgestimmt reduzieren", ergänzte der Minister. Er erinnerte zudem daran, dass ein Einsatz in der Straße von Hormus nur möglich sei, "wenn wir ein Mandat des Deutschen Bundestags haben". Für diesen Fall sollten aber bereits Vorbereitungen getroffen werden.
Das Ziel: Bei Mandat schnell handeln können
Ziel sei es, im Falle eines Mandats des Bundestages rasch handlungsfähig zu sein. "Um Zeit zu sparen, haben wir uns entschieden, einen Teil der deutschen Einheiten frühzeitig ins Mittelmeer zu verlegen, um dann – nach Mandatsbeschluss – keine weitere Zeit zu verlieren", erklärte der Minister. Ähnlich sei er bereits im Vorfeld der EU-Marinemission "Aspides" im Roten Meer vorgegangen, was den dortigen Einsatzstart erheblich beschleunigt habe.
Pistorius fügte hinzu: "Unsere Marine ist richtig gut darin, Minen aufzuspüren und zu räumen. Um diese Fähigkeiten würde es gehen. Das könnten wir leisten, um in der Meerenge von Hormus zu einer freien und sicheren Schifffahrt und Navigation beizutragen."
Voraussetzung: Ende der Kämpfe
Ein tatsächlicher Einsatz am Persischen Golf ist Pistorius zufolge jedoch an strikte Bedingungen geknüpft. "Voraussetzung für einen deutschen Einsatz der Marine in der Straße von Hormus ist zuallererst ein Ende der Kampfhandlungen", betonte er. Als rechtlichen Rahmen brachte der Minister eine Ausweitung der bestehenden EU-Mission "Aspides" ins Spiel.
Die EU-Marinemission Eunavfor Aspides dient dem Schutz der Schifffahrt vor Angriffen der pro-iranischen Huthi-Miliz aus dem Jemen. Die EU-Außenminister beschlossen den Einsatz im Februar 2024 vor dem Hintergrund des Gaza-Krieges, als die mit dem Iran und der Hamas im Gazastreifen verbündeten Huthi Frachtschiffe im Roten Meer angriffen. Die Bundeswehr beteiligt sich seit Februar 2024 an der Mission.
Beteiligung der USA und Großbritanniens nötig
Pistorius hob hervor, das EU-Mandat für die "Aspides"-Mission erstrecke "sich geografisch schon auf den Persischen Golf". Allerdings dürften die Einheiten bislang nur im Roten Meer Gefahren für die zivile Schifffahrt abwehren und dabei militärische Mittel einsetzen. "Daher müsste der Rechtsrahmen von 'Aspides' angepasst werden", sagte Pistorius. Außerdem müssten bei einem Einsatz in der Straße von Hormus Großbritannien und die USA eingebunden werden.
Verhandlungen zwischen Iran und USA
Der Iran-Krieg hatte am 28. Februar mit Luftangriffen der USA und Israels begonnen. Als Reaktion sperrte das iranische Militär faktisch die Straße von Hormus, durch die normalerweise rund ein Fünftel des weltweiten Öltransports passiert. Dies ließ die Energiepreise in die Höhe schnellen. Am Wochenende werden im Vermittlerland Pakistan voraussichtlich neue Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran über ein mögliches Ende des Iran-Kriegs stattfinden.
Mit Informationen von AFP und Reuters.
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