14 Monate nach der Bundestagswahl bekommt Thorsten Frei nun doch den Posten, den er immer angestrebt hat. Der bisherige Kanzleramtschef soll an die Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion rücken. Darauf haben sich die Vorsitzenden der Unionsparteien, Bundeskanzler Friedrich Merz und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, verständigt.
Damit hat die Unionsführung nur wenige Tage nach dem Rücktritt von Jens Spahn die wichtige Personalfrage geklärt und entsprechende Spekulationen beendet. Die Abgeordneten von CDU und CSU sollen Frei am kommenden Mittwoch in einer Sondersitzung der Fraktion wählen. Merz erklärte, Frei komme aus der Mitte der Fraktion und werde dort "für das perfekte Zusammenspiel zwischen Parlament, Koalitionspartner und Bundesregierung sorgen".
Er kennt die Fraktion
Der 52-jährige Baden-Württemberger übernimmt die Nachfolge von Jens Spahn, der am vergangenen Wochenende zurückgetreten ist. Spahn reagierte damit auf wachsenden Druck aus der Union und aus der Gesellschaft, nachdem er bekannt gemacht hatte, dass er durch eine Leihmutter in den USA zusammen mit seinem Mann ein Kind bekommen hat. Mit Thorsten Frei übernimmt ein Mann die Führung, der die Fraktion seit langem kennt. Während der Ampel-Koalition war er deren Parlamentarischer Geschäftsführer und damit für Abläufe in der eigenen Fraktion und Absprachen mit anderen politischen Gruppen im Bundestag verantwortlich. Frei gilt als Vertrauter von Friedrich Merz, der damals als Oppositionsführer der Fraktion vorstand.
Neues Amt als Chance
Das neue Amt ist eine Chance für Frei, denn in seiner jetzigen Funktion als Kanzleramtschef machte er nicht immer eine glückliche Figur. Der "Chef BK" soll die Regierungsarbeit koordinieren und das Zusammenspiel mit den Ländern organisieren. Auch in der Union machen ihn manche für die mangelhafte Vorbereitung von Koalitionstreffen, die schlechte Außendarstellung der Regierungsarbeit und das Scheitern der geplanten Entlastungsprämie im Bundesrat mitverantwortlich. Einige Kritiker erklären das mit fehlender Regierungserfahrung.
Spahn hinterlässt Lücke
Aber auch in seiner neuen Funktion muss sich Frei erst beweisen. Denn sein Vorgänger hinterlässt eine spürbare Lücke. Jens Spahn hatte zwar einen holprigen Start mit der Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler erst im zweiten Anlauf und der verpatzten Richterinnenwahl vor einem Jahr. Damals unterschätzte Spahn die Unzufriedenheit der Unions-Abgeordneten mit der SPD-Kandidatin fürs Richterinnen-Amt am Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, völlig.
In den vergangenen Monaten hatte sich Spahn in den eigenen Reihen allerdings Anerkennung erworben, indem er schwarz-rote Vorhaben auf die Spur setzte und sich dabei eng mit dem Koalitionspartner SPD abstimmte. Dass die Koalition nach heftigem Streit im Frühjahr Tritt fasste, gilt auch als sein Verdienst. Die Reformen der vergangenen Wochen trügen "mit seine Handschrift", erklärte Merz - bei aller erkennbaren Distanz - nach Spahns Rücktritt.
Wer rückt ins Kanzleramt nach?
Wer Frei als Chef des Kanzleramtes nachfolgt, ist noch offen. Als möglicher Kandidat gilt Günter Krings. Er ist stellvertretender Unionsfraktionschef und führt die nordrhein-westfälische Landesgruppe an, die größte in der Fraktion. Krings war schon als Bundesverfassungsrichter im Gespräch und wollte Vorsitzender der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung werden. Dafür galt er als Merz‘ Wunschkandidat; Krings scheiterte aber in einer Kampfabstimmung gegen Annegret Kramp-Karrenbauer.
Offenbar haben es die Verantwortlichen mit der Ernennung eines Nachfolgers für Frei nicht eilig. Das mag auch damit zusammenhängen, dass neue Kabinettsmitglieder nach der Ernennung durch den Bundespräsidenten im Bundestag vereidigt werden müssen, was eine Sondersitzung des Parlaments nötig machen würde, die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler viel Geld kosten würde. Möglicherweise übernimmt ein anderes Kabinettsmitglied Freis bisherige Aufgaben einige Wochen lang kommissarisch.
Kein CSU-Politiker an die Spitze
Auch Alexander Dobrindt wurde als möglicher Spahn-Nachfolger gehandelt, er galt aber von vornherein als wenig aussichtsreicher Kandidat. Zwar wird der CSU-Bundesinnenminister als wichtiger Aktivposten in der schwarz-roten Zusammenarbeit beschrieben. Aber eine Mehrheit der CDU-Abgeordneten hätte wohl Probleme mit einem Fraktionsvorsitzenden von der kleinen Schwesterpartei CSU. Die besteht außerdem darauf, einen Minister in einem Schlüsselressort zu stellen. Dabei ist sie mit dem Bundesinnenministerium, das unter anderem für die wichtigen Themen Asyl und Migration verantwortlich ist, aus ihrer Sicht aktuell gut bedient.
Video: BR24-Korrespondentengespräch zur Personalie Thorsten Frei
Der neue Unions-Fraktionschef Thorsten Frei
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