Hunderte Jugendliche sind in Bayern aus Unmut über Investitionen in die Bundeswehr und das neue Wehrdienstgesetz auf die Straße gegangen. Dazu aufgerufen hat zum wiederholten Mal die bundesweite Initiative "Schulstreik gegen Wehrpflicht". In Bayern fanden Demos unter anderem in Augsburg, Würzburg, Bayreuth, München und Nürnberg statt.
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Rund 800 Demonstrierende in München
In München kamen nach Polizeiangaben am Vormittag auf dem Rotkreuzplatz zunächst rund 300 Menschen zusammen. Die Zahl stieg laut Polizei auf 800 – die Veranstalter sprachen von 1.200 Teilnehmern. Neben Schülerinnen und Schülern waren auch zahlreiche Erwachsene dabei. Was die Jugendlichen auf die Straße treibt: die Befürchtung, dass sie irgendwann zwangsweise zum Wehrdienst müssen – auch wenn es aktuell keine Wehrpflicht gibt.
Mit dem seit Jahresanfang geltenden geänderten Wehrdienstgesetz müssen ab 2008 geborene Männer zunächst einen Fragebogen ausfüllen und künftig gegebenenfalls auch zur Musterung kommen, um ihre grundsätzliche Wehrtauglichkeit überprüfen zu lassen. Einige Demonstrierende werten das Gesetz und die aktuellen politischen Debatten als Schritt in Richtung einer Wehrpflicht. Außerdem kritisieren sie die Ausgaben für die Bundeswehr und für Rüstung als zu hoch.
Plakate gegen Krieg – teilweise mit Systemkritik
Die Demonstrierenden zogen mit Plakaten und Transparenten zum Rosa-Luxemburg-Platz. Zu lesen war etwa "Gegen Krieg, Krise, Elend. Organisiert euch!", "Make Love not War" und "Wir sterben nicht für eure Kriege". Allerdings auch radikalere Aussagen: "Ob friedlich oder militant, wichtig ist der Widerstand" oder "Merz, stirb selber an der Ostfront". Bei einigen mischte sich dazu ausdrückliche Systemkritik: "Gegen Faschismus, Krieg & Kapital", "Siemens, Daimler, Deutsche Bank, der Hauptfeind steht im eigenen Land" oder "Klassenkampf statt Vaterland". In Sprechchören skandierten Demonstrierende für internationale Solidarität und gegen den Kapitalismus der Gegenwart. Eine Frau wurde wegen eines Plakats mit beleidigendem Inhalt vorübergehend festgenommen.
Nach BR-Recherchen wurden die Proteste teilweise von Gruppierungen aus dem linksextremen Spektrum getrieben: etwa der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ), der einstigen Jugendorganisation der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), die in Bayern vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
In Mittel- und Oberfranken kleinere Demos
In Mittel- und Oberfranken fielen die Demos deutlich kleiner aus. Laut Polizei kam teilweise nur eine "niedrige zweistellige Personenzahl". Protestiert wurde beispielsweise in Bayreuth, Bamberg und Coburg. In Erlangen beteiligten sich etwa 60 Teilnehmer, in Ansbach nur 15. In Nürnberg setzten etwa 300 Demonstrierende ein Zeichen gegen den Wehrdienst.
100 Jugendliche in Würzburg – "Ungerechtigkeit"
In Würzburg kamen am Vormittag mehr als 100 Jugendliche zusammen. Nach Kundgebungen am Hauptbahnhof zogen sie friedlich durch die Innenstadt, vorbei an verschiedenen Schulen. David Möllers von der Initiative "Schulstreik gegen Wehrpflicht Würzburg" sagte: "Wir wollen nicht für ein Land sterben, das so wenig für uns tut: Ausgaben werden für die Bildung gestrichen, Mieten steigen, wir sollen mehr arbeiten und werden keine Rente mehr bekommen. Das ist einfach ungerecht!"
Weitere Demos für Juli geplant
Bereits im Dezember und im März waren Jugendliche und Erwachsene gegen eine mögliche Wehrpflicht auf die Straße gegangen. Bei der ersten Demo im Dezember war die Beteiligung größer als jetzt. Dennoch erhoffen sich die Initiatoren, dass eine Bewegung entsteht, ähnlich wie "Fridays for Future". Weitere Proteste hat die Initiative "Schulstreik gegen Wehrpflicht" bereits auf ihrer Internetseite angekündigt.
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