Der neue Doppelhaushalt für 2026/2027 soll ohne neue Schulden auskommen. Dafür will der Bayerische Finanzminister Albert Füracker (CSU) Geld aus der Rücklage nehmen. Doch was genau ist die Rücklage?
"Die Rücklage ist eine Art Tagesgeld-Konto des Staates. Es liegt kein fester Betrag auf diesem Konto, Beträge fließen rein und wieder ab", erklärt der Sprecher des Finanzministeriums das Prinzip der Rücklage. Das Finanzministerium nutzt die Rücklage für Ausgaben und Einnahmen des Haushaltes. Der Freistaat bleibt damit liquide. Am Ende des Jahres wird dann Bilanz gezogen, wie viel Geld letztlich noch verfügbar ist in der Staatskasse.
Rücklage als finanzieller Puffer des Staates
Die Rücklage funktioniert demnach wie eine Art finanzieller Puffer: für Investitionen und Ausgaben, gleichzeitig aber auch für Haushaltsüberschüsse. Zudem unterscheidet man zwischen der "allgemeinen Rücklage" und Sonderrücklagen.
Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen
Die allgemeine Rücklage ist der zentrale Bestandteil des Finanzministeriums, um unerwartete Ausgaben zu decken und Liquidität sicherzustellen, also DAS Sparkonto des Staates. Sonderrücklagen sind dagegen einzelnen Bereichen gewidmet, in denen Gelder für besondere Zwecke zurückgelegt werden, beispielsweise für Katastrophen, Hochwasser oder Denkmalpflege.
Rücklage sinkt von einst zehn Milliarden Euro auf bald eine Milliarde Euro
Seit 2019 schwankt die Rücklage immer zwischen 8 und 10 Milliarden Euro. Nach Berechnungen des Finanzministeriums könnten Ende dieses Jahres nur noch knapp 6 Milliarden zurückgelegt sein. Und das angesparte Geld des Staates dürfte weiter sinken: Um in den kommenden zwei Jahren einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden aufzustellen, nimmt der bayerische Finanzminister Albert Füracker Milliardenbeträge aus der Rücklage.
4,9 Milliarden sollen bis Ende 2027 in den regulären Haushalt abfließen. Das heißt, auf dem Rücklagen-Konto des Freistaats wäre dann nur noch eine Milliarde Euro übrig.
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