Im Rahmen von bundesweiten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und für ein AfD-Verbot sind in mehreren bayerischen Städten etwa 3.000 Menschen auf die Straße gegangen.
Tausende gingen allein in München auf die Straße
In München kamen zu der größten Demo im Freistaat unter dem Motto "Keine Ausreden mehr - AfD-Verbot jetzt!" laut Polizei etwa 2.500 Menschen auf den Königsplatz. Die Veranstalter hatten im Vorfeld 3.000 Teilnehmer bei der Stadt angemeldet. Zu polizeirelevanten Zwischenfällen sei es nach derzeitigem Kenntnisstand nicht gekommen, die Veranstaltung sei ruhig und friedlich verlaufen, so ein Polizeisprecher.
In Nürnberg hatten die Beamten kurz nach Beginn der Veranstaltung zunächst 400 Menschen gezählt. In Augsburg waren es laut Polizei rund 70 Demonstranten.
Demonstrationen bundesweit in 60 Städten
In mehr als 60 deutschen Städten waren am Sonntag entsprechende Demonstrationen geplant. In Berlin fand die zentrale Kundgebung am Brandenburger Tor statt. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl am späten Nachmittag auf rund 4.000, die Veranstalter sprachen von etwa 7.500 Demonstranten.
Das Netzwerk "Zusammen gegen Rechts" und die Initiative "Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot jetzt" hatten zu dem bundesweiten Aktionstag aufgerufen. Die Organisatoren fordern die Bundesregierung auf, umgehend ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten. Die Frage nach einem Parteiverbot sei keine politische, sondern eine juristische, heißt es in einer Erklärung der Veranstalter. "Um sie zu klären, muss die Politik aber den Mut finden, einen Antrag für ein Verbotsverfahren zu stellen."
AfD-Parteiverbot weiterhin Thema
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD Anfang Mai zur "gesichert rechtsextremistischen Bestrebung" hochgestuft. Dagegen setzt sich die Partei mit einem Eilantrag zur Wehr. Bis zu einer Entscheidung des zuständigen Verwaltungsgerichts Köln legt der Inlandsgeheimdienst die neue Einstufung auf Eis und führt die AfD daher erst einmal weiter nur als sogenannten Verdachtsfall.
Derweil ebbt die Diskussion über ein Verbot der AfD nicht ab: Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann drang am Wochenende auf einen solchen Schritt und kritisierte die zögerliche Haltung vor allem von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Aus der Union kam sowohl Ablehnung als auch vorsichtige Zustimmung zur Einleitung eines Verbotsverfahrens.
Im Video: Verfassungsschutz oder AfD – Wer zerstört hier die Demokratie?
Mit Informationen von dpa
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