Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat im Oktober deutlich mehr Asylanträge von Syrern abgelehnt als in den Monaten davor. Insgesamt waren es mehr als 1.900 Erstanträge - von Januar bis September waren es nur 163 Ablehnungen.
Viele Entscheidungen waren ausgesetzt worden
Ein Grund: Bis Oktober lagen viele Entscheidungen wegen der unklaren Lage in Syrien auf Eis. Nachdem der syrische Machthaber Assad Ende vergangenen Jahres abgesetzt worden war, setzte das Bundesamt ab Dezember den Großteil der Entscheidungen aus.
Nur über die Anträge von Straftätern und Gefährdern wurde weiter entschieden. "Das Bundesamt hat hier in begründeten Einzelfällen auch Vollablehnungen gegen syrische Staatsangehörige erlassen", teilte das BAMF mit. Auch formale Entscheidungen, etwa mit der Feststellung, dass ein anderes europäisches Land zuständig ist, wurden weiterhin getroffen.
BAMF sieht Asyl-Ablehnungen durch Rechtsprechung bestätigt
Nun sollen Syrer nach dem Willen von Bundeskanzler Merz und Innenminister Dobrindt auch wieder abgeschoben werden, insbesondere Straftäter. In der Union hatte es dazu zuletzt Diskussionen gegeben, nachdem Außenminister Wadephul bei seinem Besuch im von vielen Jahren Bürgerkrieg gezeichneten Syrien angezweifelt hatte, dass angesichts der massiven Zerstörung dort kurzfristig eine große Zahl syrischer Flüchtlinge freiwillig dorthin zurückkehren werde.
Das BAMF will in der jüngsten Rechtsprechung eine "vorsichtige Tendenz erkennen, dass die bislang befassten Gerichte Klagen gegen ablehnende Entscheidungen abweisen". Die derzeit vorliegende Rechtsprechung bestätige damit die Auffassung des Bundesamts, dass aufgrund der veränderten Sachlage in Syrien "bei jungen, gesunden Männern nicht in allen Fällen ein Abschiebungsverbot festzustellen ist". Deshalb werde seit Ende September wieder auch über deren Anträge entschieden.
Mit Informationen von dpa.
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