Leichter Zugang zu kulturellen Angeboten, auch für Jugendliche mit schmalem Geldbeutel: Der "KulturPass" war ein Prestige-Projekt der ehemaligen "Ampel"-Kulturstaatsministerin Claudia Roth, zum weiteren Ausbau gedacht – und könnte jetzt wieder abgeschafft werden.
Ende 2023 wurde das Angebot mit dem Ziel eingeführt, junge Erwachsene nach den Corona-Lockdowns zu animieren, ihre Zeit draußen in Kinos, bei Konzerten oder in Museen zu verbringen. Zweihundert Euro Guthaben gab es bei Projektstart für Jugendliche, die in dem Jahr achtzehn wurden. "Wir wollen den Weg in die Kultur öffnen", so die damalige Kulturstaatsministerin Roth. Und das auf Augenhöhe mit den Jugendlichen, durch Kulturangebote, die sie auch wahrnehmen wollen – wie Kinobesuche. Gleichzeitig sollte durch das Budget die Kulturbranche wiederbelebt werden, die finanziell schwer unter den Ausgangsbeschränkungen gelitten hatte.
Bundesrechnungshof: Kulturförderung auf Landes- statt Bundesebene
Aber jetzt steht das Angebot auf der Kippe. In einem Bericht empfiehlt der Bundesrechnungshof (BRH), die Finanzierung des KulturPasses durch den Bund einzustellen. Der Bundeshaushalt hat für das Projekt aus 2023 noch 11,3 Millionen Euro Restbudget aus den Vorjahren übrig, das für die 18-Jährigen ausgegeben wird, die im Jahr 2006 geboren sind.
Weitere Gelder wurden für den KulturPass weder von der Ampelkoalition noch von der neuen Bundesregierung eingeplant. Und geht es nach dem Bundesrechnungshof, soll das auch so bleiben: Der sieht die Finanzierung des KulturPasses nämlich nicht auf Bundesebene, sondern auf Landesebene.
Weimer sieht "kaum noch Chancen" für den KulturPass
Ein Grund für Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, den KulturPass nicht weiterlaufen zu lassen. "Wir nehmen die Einschätzung des Bundesrechnungshofes sehr ernst. Nachdem die Vorgängerregierung den KulturPass haushalterisch bereits auf null gesetzt und damit faktisch eingestellt hat, lässt nun auch die Rechtslage kaum noch Chancen, das Projekt neu zu beleben", so Weimer. Die Position des BRH ist nicht neu, rechtliche Konsequenzen für Kulturgelder vom Bund gab es bisher aber keine.
Scharfe Kritik vom Deutschen Kulturrat
Die Argumentation des Bundesrechnungshofs sieht der Deutsche Kulturrat kritisch: "Sollte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer der Argumentation des Bundesrechnungshofs folgen und die Förderkompetenz beim KulturPass in Frage stellen, könnte dies einen Dominoeffekt auslösen und weitere Vorhaben der Bundeskulturförderung streitig stellen", so Olaf Zimmermann und Gabriele Schulz vom Deutschen Kulturrat.
Sie sehen das Vorgehen von Weimer als losgelöst von den Einschätzungen des BRH: "Wenn der neue Kulturstaatsminister das Programm nicht weiterführen will, dann soll er es einstellen, aber auch den Mut haben, diesen Schritt als seine ureigene politische Entscheidung zu verantworten", so Zimmermann und Schulz.
Für Kulturstaatsminister Weimer ist die Finanzierung des KulturPass nicht das einzige Problem. Er ist auch vom Nutzen des Projekts nicht überzeugt – obwohl der KulturPass nach einem Erfolgsmodell in Frankreich konzipiert ist.
KulturPass – die Idee und die Kritik daran
Seit Beginn sollte der KulturPass junge Erwachsene niederschwellig an Kulturangebote heranführen – was auch teilweise gelungen ist. 750.000 Jugendliche waren laut Statistischem Bundesamt beim Start des Projekts berechtigt, sich ihr KulturPass-Guthaben abzuholen. Allerdings meldete sich davon nur rund ein Drittel an, da vielen die Registrierung zu kompliziert war – ein Problem, das aber gleich in der zweiten Runde behoben wurde: Jugendliche konnten sich dann zum Beispiel mit ihrer Bankkarte für den KulturPass anmelden.
Kulturstaatsminister Weimer hat weitere Kritikpunkte: Jugendliche aus ländlichen Gebieten oder aus "sozial-vulnerablen Gruppen" seien nicht genügend angesprochen worden. Und: Viele der Jugendlichen gingen einfach nur ins Kino oder kauften sich Comics. "Das war nicht die Intention des KulturPasses", sagt Weimar.
Ob der KulturPass tatsächlich eingestellt wird, wird sich zeigen – das Projekt befindet sich bis auf Weiteres im Prüfverfahren.
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