Die sogenannten "Doorsteps" bei einem Nato-Gipfel sind eigentlich eher etwas fürs Protokoll. Die Staats- und Regierungschefs kommen in Fahrzeugkolonnen, laufen über Teppiche und geben vor Sitzungsbeginn noch kurze Statements. Bei diesem Gipfel machten diese eigentlich sehr kurz gehaltenen Aussagen deutlich, wie weit die Nato-Mitglieder beim Thema Verteidigungsausgaben noch auseinander liegen.
Auf 3,5 Prozent ihrer nationalen Wirtschaftsleistungen wollen die Mitglieder ihre klassischen Militärausgaben bis 2035 erhöhen. Hinzu kommen noch einmal 1,5 Prozent sogenannter verteidigungsrelevanter Investitionen. Länder wie Polen und Litauen, die sich durch Russland bedroht fühlen, finden diese Ziele richtig. Belgien und Spanien halten sie für zu hoch gesteckt und wollen nun erst einmal versuchen, die von der Nato geforderten Fähigkeiten für weniger Geld aufzubauen.
USA machen Druck
Ohne den Druck aus Washington, ohne die Forderung Donald Trumps nach dem Fünf-Prozentziel wäre die Prozentzahl auf die sich alle hätten einigen können, wohl deutlich niedriger ausgefallen, hätte wahrscheinlich auch unter 3,5 gelegen. Dieser Eindruck bleibt vom Gipfel in Den Haag. Weiterhin gibt es innerhalb der Nato auch Skepsis, ob eine massive Aufrüstung, wie sie nun auf den Weg gebracht wurde, wirklich nötig ist. Die nächsten Jahre werden zeigen, wie ernsthaft sich die einzelnen Mitgliedsstaaten nun wirklich darum bemühen, ihre Armeen zu vergrößern und zu modernisieren, die Abhängigkeit von den USA zu verringern.
Alles dreht sich um Trump
Der Gipfel in Den Haag war von Anfang bis Ende auf Donald Trump ausgerichtet. Trump mag ein royales Umfeld – er bekam es: Das Abendessen beim niederländischen König, die Übernachtung im königlichen Palast – schon das Auftaktprogramm sollte ihn wohlwollend stimmen.
Zuvor hatte Nato-Generalsekretär Mark Rutte dem US-Präsidenten eine persönliche Textnachricht geschickt, die Trump über alle Maßen lobte und im Tonfall fast unterwürfig wirkte. Trump veröffentlichte den Text kurzerhand als Truth Social Post – Rutte musste sich anschließend vor der Presse rechtfertigen. Doch Ruttes Konzept, Trump zu schmeicheln, ging zunächst auf: Trump wirkte freundlich und kooperativ, war nach dem Gruppenfoto im Smalltalk mit Bundeskanzler Friedrich Merz zu sehen. Vor allem: Trump antwortete auf die Frage, ob die USA zur Bündnisverpflichtung der Nato stehen, also im Ernstfall ein angegriffenes Nato-Land mit verteidigen würden, an diesem Tag mit Ja.
Wie sicher steht Trump zum Beistandsartikel der Nato?
So hat der "Deal", der dem Gipfel zugrunde lag, auf den ersten Blick funktioniert. Die Europäer erfüllen Trumps Fünf- Prozent-Forderung, im Gegenzug sichert Trump die weitere vollständige Nato-Unterstützung der USA zu. Doch auch hier bleiben viele Fragen offen. Noch beim Anflug auf den Nato-Gipfel hatte Trump an Bord der Air Force One auf die Frage, ob er zum Beistandsartikel der Nato stehe gesagt, es komme auf die Interpretation des Artikels an.
Niemand weiß, wie Trump auf die Frage in einer Woche, einem Monat, einem Jahr antworten wird. Dazu kommt: Das US-Verteidigungsministerium bereitet derzeit einen möglicherweise umfangreichen Truppenabzug aus Europa vor. Die Zwischentöne, die Experten-Äußerungen am Rande des Nato-Gipfels zeigen: Amerika zieht sich offenbar schrittweise aus Europa zurück. Das betrifft auch die weitere Ukraine-Hilfe. Die Europäer müssen deutlich mehr leisten – das gilt für die Unterstützung der Ukraine ebenso wie für die Nato insgesamt.
Im Audio: Nato erhöht Verteidigungsausgaben
Die Nato-Mitglieder einigen sich auf höhere Verteidigungsausgaben und mehr militärische Leistungen.
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