"In wahlfreien Jahren ist das russische Parlament in seiner jetzigen Form ein teures Spielzeug, ein rituelles Instrument für symbolische Ersatzhandlungen, ein Gesetzgebungsorgan, das man durch einen Knopfdruck ersetzen könnte, durch ein angeleintes dressiertes Huhn oder ChatGPT [die Netz-Maschine für Künstliche Intelligenz]", spottete einer der viel zitierten russischen Politblogger über die Duma [externer Link], wie die Volksvertretung in Russland heißt.
Die Abgeordneten seien derzeit überwiegend damit beschäftigt, der Regierung ihre Loyalität zu beweisen, "oft auf die für die Wähler monströseste und unangenehmste Weise". Erst nach einem "politischen Epochenwandel", also nach Putins Abgang, werde sich daran wohl etwas ändern.
Vergleich mit WM-Krake Paul
Was den Vergleich mit einem dressierten Huhn betrifft, meinte ein offenbar humoristisch aufgelegter Kommentator [externer Link]: "Erstens sind Hühner hochsoziale Tiere, daher ist es unwahrscheinlich, dass ein einzelnes Huhn, selbst ein dressiertes, alle Abgeordneten allein ersetzen kann. Dazu bräuchte es entweder mehrere Hühner (vielleicht mindestens fünf) oder einen Raben oder einen Papagei – weitaus intelligentere Vögel. Ein Rabe oder ein Papagei könnte mit dem richtigen Training die Staatsduma tatsächlich ersetzen, aber sicherlich kein einzelnes Huhn."
Politologe Mikhail Sinelnikov-Orishak erinnerte in diesem Zusammenhang daran [externer Link], dass ein pickendes Huhn in der Duma vermutlich ähnlich treffsichere Entscheidungen fällen würde wie das berühmte "Kraken-Orakel" Paul bei der Fußball-WM 2010, das bei 14 Tipps nur zwei Mal daneben lag.
"Alles ist komplett kontrolliert"
Publizist Andrei Gusij schrieb ähnlich sarkastisch [externer Link]: "Das aktuelle Modell passt doch perfekt zum System, wenn man mal genauer darüber nachdenkt. Alles ist komplett kontrolliert, von der Kandidatenaufstellung der Parteien bis zur Abstimmung über die absurdesten Gesetzesentwürfe."
Wäre die Staatsduma "effektiv und nachdenklich", gäbe es für anständige Leute wie ihn "nichts mehr zu diskutieren", höhnte der Autor: "So aber kommt uns das System zugute, es sorgt für Gesprächsstoff – warum also etwas ändern? In der nächsten Legislaturperiode wird sich den bisher bestätigten Kandidaten nach zu urteilen daran auch nichts ändern, und ich wiederhole: Alle sind damit zufrieden."
Grund für solche bitteren Bestandsaufnahmen: Kürzlich bestätigte das Parlament mit 102 gegen 77 Stimmen Putins Zensurpolitik. Es ging konkret um die Verlangsamung des in Russland viel genutzten Kurznachrichtendiensts Telegram durch die Behörden.
Immerhin: Die Duma hat insgesamt 450 Sitze, weshalb das vergleichsweise knappe und damit seltene Abstimmungsergebnis Aufsehen erregte. Ansonsten segnet das Parlament sämtliche Vorhaben des Kremls mehr oder weniger einstimmig ab. Die nächste Wahl ist für den 20. September terminiert, auch dies ein Grund für die aktuellen Meinungsbeiträge.
"Wie Medizin zum Abendessen"
"Genau dieses Parlament wollten sie; sie haben Jahre und mehrere Legislaturperioden damit verbracht, es zu perfektionieren. Unsere Staatsduma ist ideal", argumentiert ein weiterer Politkommentator [externer Link]. "Unsympathische" Parlamentarier lenkten den Unmut der Bevölkerung auf sich, statt auf den Kreml: "Es gilt herauszufinden, wie die Gesellschaft diese oder jene Idee [der Machthaber] aufnimmt. Die Abgeordneten sind dabei wie ein Löffel bittere Medizin zum Abendessen."
Infotafel
Warum zumindest einige russische Parlamentarier neuerdings Mut gefasst haben, dem Kreml zu widersprechen, darüber gehen die Meinungen der Beobachter auseinander. Die einen halten das lediglich für Wichtigtuerei vor der Wahl, andere, wie die Publizistin Maria Sergejewa [externer Link], spekulieren über einen "Machtkampf".
Blogger Dmitri Sewrjukow behauptete [externer Link], das vergleichsweise "knappe" Abstimmungsergebnis in der Duma deute darauf hin, dass "in der Innenpolitik ein Prozess der Machtverschiebung und -umverteilung" eingesetzt haben könnte, der "so bedeutend" sei, dass es eine "ernsthafte Eskalation" gegeben habe. Diejenigen Abgeordneten, die gegen eine Verschärfung der Zensur gestimmt hätten, verfügten womöglich über Insiderkenntnisse aus dem Kreml.
"Mit Nebenjobs über Wasser halten"
In Teilen der russischen Bevölkerung muss die Duma offenbar noch an ihrem Ansehen arbeiten. Ein Leser der St. Petersburger Zeitung "Fontanka" schimpfte [externer Link], die Abgeordneten überlegten doch nur, "wie sie sich bereichern" könnten. Ein weiterer fragte: "Was haben Sie denn erwartet? Schauen Sie sich das prozentuale Verhältnis der Sitze zwischen den Parteien an, dann wird alles klar. Wenn sie morgen ein Gesetz zur Enteignung von Wohnungen zugunsten des Staates beschließen sollten, würden sie es verabschieden."
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