Ein Spezialeinsatzkommando (SEK) der Berliner Polizei hat am Samstag in Berlin-Neukölln einen Mann festgenommen, der einen Anschlag geplant haben soll. Wie die Staatsanwaltschaft am Sonntag mitteilte, wirft sie dem Syrer die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat vor. Details zu einem möglichen Anschlagsort sind bislang nicht bekannt.
Verdächtiger in Untersuchungshaft
Am Abend teilte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin mit, der festgenommene Mann befinde sich in Untersuchungshaft. Ein Ermittlungsrichter am Amtsgericht Tiergarten habe zuvor einen Haftbefehl erlassen und in Vollzug gesetzt. Die Ermittlungen dauern an, wie es weiter hieß.
Vorwurf: Planung eines dschihadistisch motivierten Anschlags
Die genauen Hintergründe sind noch unklar. Es gehe um die Planung eines dschihadistisch motivierten Anschlags, so der Sprecher weiter – es bestehe Terrorverdacht. Der Mann soll nach Angaben der Staatsanwaltschaft auf einer Social-Media-Plattform mehrfach Propaganda der Terrororganisation Islamischer Staat verbreitet haben. Dabei gehe es um Lieder oder Hymnen mit dschihadistischem Kontext, die häufig selbst vom "Islamischen Staat" veröffentlicht würden, mit der Aufforderung, sie zu teilen, sagte der Sprecher. Mit Dschihadismus ist eine radikale Form des Islamismus gemeint.
Verdächtiger wohl seit zwei Jahren in Deutschland
Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa war der verdächtige Syrer 2023 nach Deutschland gekommen. Die Sicherheitsbehörden wurden erst vor wenigen Tagen auf ihn aufmerksam – möglicherweise, weil er Materialien beschafft haben soll, die sich für den Bau von Sprengsätzen eignen.
Laut Staatsanwaltschaft stellten die Ermittler bei ihm entsprechende Gegenstände wie elektronische Speichermedien sicher. Zudem durchsuchten sie drei seiner Wohnanschriften in Berlin. Die Beweismittel würden nun ausgewertet, sagte Michael Petzold, Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft. Offen blieb bisher, warum mehrere Orte durchsucht wurden und ob die Ermittler von Komplizen ausgehen.
Dobrindt: Gefährdungslage in Deutschland ist hoch
Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) teilte mit, der Fall zeige erneut, "dass wir für die Sicherheit der Menschen in der Hauptstadt im Zusammenwirken der Sicherheitsbehörden sehr wachsam sind".
"Die Festnahme in Berlin zeigt erneut, dass die Gefährdungslage in Deutschland durch den Terrorismus zwar abstrakt, aber dennoch hoch ist", sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt am Sonntagabend. Die Aktivitäten seien "rechtzeitig erkannt" worden.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion, Günter Krings, sagte: "Wer hier Anschläge plant, darf keinen Schutzstatus behalten und verwirkt sein Aufenthaltsrecht." Es müsse rasch und konsequent abgeschoben werden - "auch nach Syrien".
Mit Material von dpa und AFP.
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