Auf der CSU-Fraktionsklausur in Banz hatte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vorgeschlagen, Bundesländer zusammenzulegen, um Kosten zu sparen. Denn größere Einheiten seien "erfolgreicher als kleine", so Söder. Das Echo auf den Vorstoß war geteilt – beim Fränkischen Bund kommt die Idee einer Neuordnung der Bundesländer gut an, allerdings mit einer ganz anderen Zielrichtung: Bayern müsse kleiner werden, fordert der Fränkische Bund, und will ein eigenes Bundesland Franken.
Fränkischer Bund: Bayern ist zu groß
In einer Mitteilung des Fränkischen Bundes heißt es, der Vorschlag zu einer Neugliederung sei zu begrüßen, "allerdings denkt Markus Söder in die falsche Richtung". Stadtstaaten und kleine Flächenbundesländer könne man natürlich infrage stellen: "Aber Bayern ist genauso wie Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg zu groß." Das zeige sich daran, dass es in diesen Flächenländern zusätzlich Regierungsbezirke gebe.
Frage der Effizienz
Es habe sich schon öfter als Trugschluss erwiesen, dass größere Einheiten effizienter seien, so der Fränkische Bund. Einer der Vorsitzenden, Martin Truckenbrodt, schreibt: "Wenn eine Verwaltungsreform für die Bundesländer sinnvoll sein und Kosten einsparen soll, dann müssen die neugegliederten Bundesländer ohne Regierungsbezirke und Regierungspräsidien auskommen."
Bundesländer mit etwa fünf bis zehn Millionen Einwohnern benötigen offensichtlich keine Regierungsbezirke, so der Fränkische Bund. Derzeit hat Bayern laut Statistischem Bundesamt rund 13,5 Millionen Einwohner.
Im Einsatz für ein eigenes Bundesland Franken
Der Fränkische Bund setzt sich seit seiner Gründung 1990 für ein eigenes 'Bundesland Franken' ein. Dieses habe mit fünf bis sechs Millionen Einwohnern eine "gesunde und ausreichende Größe" heißt es in dem Schreiben. Die Hürden für eine Neugliederung von Bundesländern sind allerdings sehr hoch: Dafür wäre ein Bundesgesetz und die Zustimmung der Bürger per Volksentscheid in den betroffenen Ländern nötig. 1996 war daran letztlich eine Zusammenlegung von Berlin und Brandenburg gescheitert.
Mit Informationen von dpa
Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!