Digitalminister Mehrung und Wirtschaftsminister Aiwanger bei der Herbstklausur der Freien Wähler Landtagsfraktion
Digitalminister Mehrung und Wirtschaftsminister Aiwanger bei der Herbstklausur der Freien Wähler Landtagsfraktion
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Digitalminister Mehring und Wirtschaftsminister Aiwanger bei der Herbstklausur der Freien Wähler Landtagsfraktion
Bildrechte: Julian v. Löwis / BR
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Digitalminister Mehring und Wirtschaftsminister Aiwanger bei der Herbstklausur der Freien Wähler Landtagsfraktion

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Freie Wähler: Zwischen Aufbruch und Führungsdebatte

Freie Wähler: Zwischen Aufbruch und Führungsdebatte

Auf ihrer Herbstklausur präsentiert sich die Landtagsfraktion der Freien Wähler als "Ideengeber" der Staatsregierung. Gleichzeitig sorgt eine innerparteilich angestoßene Diskussion über die Führungsrolle für Unruhe – wohl kein Zufall.

Über dieses Thema berichtet: Bayern 2 Die Welt am Abend am .

Hubert Aiwanger, Vorsitzender der Freien Wähler, Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident in Bayern – für viele ist er das Gesicht der Partei. Der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Julian Preidl, sieht das anders. In einem Zeitungsinterview brachte der Landtagsabgeordnete ausgerechnet zum Auftakt der Herbstklausur Digitalminister Fabian Mehring als neues "Zugpferd" ins Gespräch. Das sorgt für Geraune unter den Abgeordneten, nach außen zeigt sich die Fraktion aber unbeeindruckt.

Zukunftsthemen im Fokus

"Die Herbstklausur ist wie der Schulstart nach der Sommerpause", sagt Fraktionschef Florian Streibl. Er will den Schwerpunkt auf "Zukunftsthemen" legen. Beim Besuch der FOS/BOS in Bamberg betonen die Freien Wähler die Bedeutung der beruflichen Bildung. Schließlich kämen rund 40 Prozent der Studierenden an Bayerns Hochschulen von Fach- oder Berufsoberschulen.

Auch der Cleantech Innovation Park auf dem Gelände des ehemaligen Michelin-Werks bei Bamberg stand auf dem Programm. Dort arbeiten Unternehmen und Forschungseinrichtungen an Zukunftstechnologien, etwa neuen Konzepten für die Elektromobilität. Für Streibl und Aiwanger ist der Standort ein Musterbeispiel für erfolgreiche Wirtschaftstransformation.

Führungsdebatte: "Immer wieder das gleiche"

Die Stimmung in der Fraktion sei gut, betonen alle. Viele empfinden die von Preidl angestoßene Diskussion aber als störend. "Da kommt halt immer wieder das Gleiche in regelmäßigen Abständen", sagt ein Fraktionsmitglied zu BR24.

Tatsächlich ist die Debatte um einen Generationenwechsel bei den Freien Wählern nicht neu – ebenso wenig der dabei auftauchende Name Mehring. Bereits nach der Bundestagswahl gab es einen handfesten Richtungsstreit. Zuletzt war es allerdings wieder ruhiger geworden. Nun, ein halbes Jahr vor den Kommunalwahlen in Bayern, flammt die Debatte erneut auf. "Das ist kein Zufall", meint ein Abgeordneter.

Preidl: "Kein Umsturzgedanke"

Preidl selbst betont gegenüber BR24: "Da ist kein Umsturzgedanke dahinter." Es gehe ihm um die Zukunftsausrichtung der Partei, bei der die jüngere Generation Verantwortung übernehme. Das Verhältnis zur Parteispitze sei aber gut: "Es gibt keinerlei schlechte Zusammenarbeit, im Gegenteil." Aiwanger selbst kommentiert die Diskussion nicht, zeigt sich aber – wie der Rest seiner Fraktion – demonstrativ gelassen. Fakt ist: In Kabinett und Fraktion besetzen die Freien Wähler bereits einige Schlüsselpositionen mit jungen Köpfen, z. B. die 42-jährige Kultusministerin Anna Stolz.

Mehring: "Überflüssige Debatte"

Digitalminister Mehring distanziert sich von Preidls Vorstoß. Dieser sei "überflüssig", sagt er zu BR24. Er stehe mit Aiwanger im "besten Einvernehmen" und arbeite daran, "die Freien Wähler gemeinsam zur zweiten Volkspartei in Bayern" zu entwickeln. Dazu könne es auf die Frage "Aiwanger oder Mehring" nur eine Antwort geben: "Aiwanger und Mehring."

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