Es steht im Koalitionsvertrag – und dann wurde doch erstmal nichts draus: die Entlastung der Verbraucher bei der Stromsteuer. Seitdem streitet sich die Koalition. Kein Geld, heißt es. Eine Senkung der Stromsteuer für alle Verbraucherinnen und Verbraucher würde nach Angaben des Bundesfinanzministeriums im kommenden Jahr rund 5,4 Milliarden Euro zusätzlich kosten. Eine Gegenfinanzierung dürfte schwierig werden. Die Koalition müsste bei anderen Vorhaben Abstriche machen. Nun trifft sich der Koalitionsausschuss in Berlin und sucht einen Kompromiss – und offenbar ist eine Lösung in Sicht.
Wird es einen Kompromiss geben und die Stromsteuer doch für alle gesenkt? Und auf welche Vorhaben muss die Koalition dann verzichten, um das Geld dafür aufzutreiben? BR24 live hat in Berlin und bei der Verbraucherzentrale nachgefragt. Das Video finden Sie oben eingebettet über diesem Artikel."
Einsparungen bei Sozialausgaben?
CSU-Chef Markus Söder hatte vorab zur Gegenfinanzierung Einsparungen bei den Sozialausgaben ins Spiel gebracht, vor allem beim Koalitionspartner SPD hatte das für Verärgerung gesorgt.
Mit Informationen der dpa
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