Es waren Bilder der Harmonie, die vergangenen Sommer vom deutsch-französischen Ministerrat in Toulon ausgingen: Friedrich Merz und Emmanuel Macron, beide lächelnd und umringt von hochrangigen Mitgliedern ihrer Regierungen, hinter ihnen blühender Oleander und über ihnen ein blauer Himmel. "In einer Zeit großer weltweiter Umbrüche müssen Deutschland und Frankreich enger zusammenrücken", stellte der Kanzler beim Treffen mit dem französischen Präsidenten fest. Das sei eine "zwingende Voraussetzung dafür, dass Europa frei, sicher und wettbewerbsfähig bleibt".
FCAS sollte der Kampfjet der Zukunft werden
Die Ausgangslage hat sich seitdem nicht wesentlich verändert, aber ein zentrales Projekt der vielbeschworenen Zusammenarbeit droht jetzt zu scheitern: FCAS, einst als Kampfjet der Zukunft angekündigt. Und von Anfang an äußerst ambitioniert.
Die Abkürzung steht für Future Combat Air System. FCAS sollte Vieles gleichzeitig sein: Ein Kampfflugzeug der sechsten Generation. Ein fein austariertes High-Tech-System – bestehend aus Jets und Drohnenschwärmen, die Einzelteile digital vernetzt. Und vor allem: ein Glanzstück deutsch-französischer Kooperation. "Unsere enge Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie setzen wir fort", so Merz in Toulon. "Auch dort, wo sie schwierig ist."
Unternehmen liegen bei FCAS über Kreuz
Zu diesem Zeitpunkt war bereits klar, dass sich die an FCAS beteiligten Industrieunternehmen verhakt hatten. In Frankreich ist der Dassault-Konzern federführend, in Deutschland ist es Airbus. Und Dassault beansprucht bei FCAS insgesamt eine Führungsrolle. Hinzu kommen unterschiedliche Vorstellungen davon, welche Aufgaben ein neuer Kampfjet erfüllen soll. Frankreich will einen Jet, der Atombomben transportieren und auf Flugzeugträgern landen kann. Deutschland besitzt weder solche Waffen noch einen Flugzeugträger.
Jetzt hat Merz das gemeinsame Rüstungsprojekt grundsätzlich infrage gestellt. "Wir haben ein echtes Problem im Anforderungsprofil", sagte Merz im Podcast "Machtwechsel". Ohne eine Lösung kann das Projekt aus seiner Sicht nicht aufrechterhalten werden. Der Kanzler hatte schon zuvor Zweifel an FCAS in der bisher geplanten Form erkennen lassen – aber nicht so deutlich wie jetzt.
FCAS: Bundesregierung will Schaden begrenzen
Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius ist mit Blick auf die Erfolgsaussichten von FCAS skeptisch, wie er bei einem Pressetermin auf Nachfrage sagte. Der SPD-Politiker betonte aber auch: Das Problem bestehe zwischen den beteiligten Firmen, nicht zwischen den Regierungen in Paris und Berlin. Das kann man als Versuch deuten, den Firmen den Schwarzen Peter zuzuschieben.
Doch Teile der Opposition machen die Bundesregierung für das drohende Aus verantwortlich. Die Grünen sprechen von einer Niederlage für Merz. "Der Kanzler ist als Europakanzler angetreten", sagt die Verteidigungspolitikerin Sara Nanni zu BR24. Und sein Versprechen sei es gewesen, eine gemeinsame Sicherheitspolitik in Europa zu erreichen.
Grüne: Kanzler will FCAS-Projekt "beerdigen"
"Das, was er sich vorgenommen hat, hat er nicht geschafft", sagt die Grünen-Abgeordnete. Die unterschiedlichen Anforderungen etwa im Hinblick auf die Atomwaffenfähigkeit seien lange bekannt gewesen. "Mich überrascht, dass der Kanzler jetzt dieses große Projekt beerdigen will", so Nanni.
Auch in der Unionsfraktion geht man davon aus, dass FCAS in seiner ursprünglichen Form vom Tisch sein dürfte. Das macht Thomas Erndl deutlich, der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion. Neben "atmosphärischen Störungen" zwischen den Industrieunternehmen hätten sich auch die militärischen Anforderungen in unterschiedliche Richtungen entwickelt, sagt der niederbayerische CSU-Abgeordnete im BR24-Gespräch. Er fordert, dass jetzt schnell Klarheit geschaffen wird.
Was bleibt vom FCAS-Projekt?
Erndl nennt Spanien und Schweden als mögliche Kooperationspartner, wenn aus der Idee eines deutsch-französischen Kampfjets wirklich nichts werden sollte. Aber auch dann könnte von FCAS ein wichtiges Element übrigbleiben: der digitale Rahmen dafür, Kampfjets und Drohnen zu vernetzen.
"Die Combat Cloud ist eigentlich das zentrale Projekt eines digitalen Europas auch im Bereich der Verteidigung", erläutert der Militärexperte Christian Mölling. Eine solche gemeinsame Datenwolke ist aus seiner Sicht unbedingt nötig. Auch im Sinne einer Europäischen Union, die sich aus der Abhängigkeit von den USA lösen will. Allerdings sagt auch Mölling, dass FCAS in der ursprünglichen Form nicht mehr zu retten sei.
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