Sie mussten zum Teil auf Feldbetten übernachten: Knapp 10.000 Fluggäste sind Anfang Oktober am Münchner Airport gestrandet. Der Grund: Unbekannte Drohnen kreisten bei Dunkelheit über das Gelände. Möglicherweise eine russische Provokation. In Zukunft soll eine eigene Einheit der Bundespolizei Drohnen unter anderem an Flughäfen abwehren.
Was macht die neue Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei?
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat die neue Einheit am Dienstag in der Nähe von Berlin vorgestellt. Sie besteht bisher aus 60 Einsatzkräfte. Geplant ist eine Aufstockung auf über 130 Personen. Außerdem soll die Einheit mit modernster Technik ausgerüstet werden. Dafür stehen rund 100 Millionen Euro zur Verfügung.
Der Auftrag: "Aufspüren, abwehren, abfangen (…) und auch abschießen, wo es nötig ist," erklärt der Innenminister. Die Einheit soll dezentral arbeiten, vor allem an Flughäfen und in der Nähe sicherheitsrelevanter Objekte. Ein Schwerpunkt liegt auf Berlin als Hauptstadt.
Wie werden Drohnen abgewehrt?
Drohnenabwehr bedeutet nur in den seltensten Fällen, dass Drohnen abgeschossen werden. Das ist gerade bei Flughäfen wegen herabstürzender Teile häufig zu gefährlich. Oft grenzen Wohngebiete an. Stattdessen können Abfangdrohnen eingesetzt werden, die unbekannte Drohnen mit einer Art Schleppnetz zu Fall bringen. Überdies können unbekannte Drohnen durch Störsignale von ihrem Kurs abgebracht werden.
Wer ist für die Drohnenabwehr in Deutschland zuständig?
Im Moment sind vor allem die Polizei der jeweiligen Länder für die Drohnenabwehr zuständig. Die Bundespolizei darf eingreifen, wenn die Drohnen in ihrem Zuständigkeitsbereich fliegen, etwa über Flughäfen. Die Bundeswehr darf die Polizei bisher nur begrenzt unterstützen und zum Beispiel Warnschüsse abgeben.
Das will die Bundesregierung ändern: Die Bundeswehr soll die Landespolizei mit Waffengewalt unterstützen dürfen. Allerdings nur als letztes Mittel, wenn die Gefahrenabwehr anders nicht möglich ist. Außerdem soll die Bundespolizei noch umfassendere Befugnisse zur Drohnenabwehr bekommen und Drohnen stören und abschießen dürfen.
Die Entwürfe für die dafür notwendigen Gesetzesänderungen hat das Bundeskabinett schon verabschiedet. Jetzt müssen noch der Bundestag und danach der Bundesrat zustimmen.
Was ist noch geplant?
Bundesinnenminister Dobrindt hat ein gemeinsames Drohnenabwehrzentrum von Bund, Ländern und Bundeswehr angekündigt. Dort sollen Informationen über die Bedrohungslage zusammenfließen und aktuelle Lagebilder erstellt werden. Der genaue Aufbau ist Thema bei der Innenministerkonferenz ab Mittwoch in Bremen.
Deutschland wehrt sich gegen Drohnen-Attacken: Innenminister Dobrindt hat heute eine Einheit zur Drohnen-Abwehr in den Dienst gestellt.
Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!