Dingolfings Bürgermeister Armin Grassinger (UWG) war am vergangenen Dienstag als Stadtoberhaupt zurückgetreten. Er tat das nach eigenen Abgaben wegen Anfeindungen und Bedrohungen gegen sich und seine Familie, wie er schriftlich erklärt hatte. Unter anderem hatte sein Dienstwagen, der in der Nähe seines Wohnhauses abgestellt war, gebrannt. Zu den Hintergründen wird noch ermittelt.
Kundgebung gegen Hass und Hetze
Deswegen haben sich am Freitag spontan mehrere Hundert Menschen auf dem Dingolfinger Marienplatz versammelt, um ihre Solidarität mit dem zurückgetretenen Stadtoberhaupt zu zeigen. Nach Grassingers Rücktritt am Dienstag hatten bereits mehrere Politiker aus der Region ihre Betroffenheit geäußert.
Auf einer Bühne sprachen sich mehrere Redner - Privatpersonen und Kommunalpolitiker - gegen Hass und Hetze und für Zusammenhalt und Demokratie aus. Aufgerufen zur Kundgebung hatte der Kreisverband Dingolfing-Landau des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Die Ankündigung erfolgte recht kurzfristig, bestätigte auch die Dingolfinger Polizei. Im Gespräch mit dem BR zeigten viele Anwesende Verständnis für die Entscheidung von Armin Grassinger, sich zum Schutz seiner Familie zurückzuziehen.
Hass, Drohungen und Einschüchterung sind für viele Politiker mittlerweile Alltag. Bei Hass im Netz, wie z. B. Bedrohungen und Beleidigungen in sozialen Netzwerken, bietet die bayerische Justiz deshalb seit September 2020 Kommunalpolitikern und Abgeordneten Zugang zu einem vereinfachten Online-Verfahren an. So können entsprechende Posts per Online-Prüfbitte direkt an die Staatsanwaltschaft übersandt werden.
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